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Diskussion: Menschenrechte in Zeiten des Rechtspopulismus

11. April 2019 19:00

In vielen Ländern erstarken politische Strömungen, die demokratische Verfahren und rechtsstaatliche Institutionen aushebeln wollen und Menschenrechte zunehmend ablehnen, etwa die Pressefreiheit einschränken oder die Unabhängigkeit der Justiz infrage stellen. In Polen, Ungarn oder Österreich ist derzeit zu beobachten, wie in demokratisch verfassten Staaten der Handlungsspielraum für die Zivilgesellschaft eingeschränkt wird – durch Gesetze, die die Arbeit von Nichtregierungsorganisationen erschweren, durch Fehlinformationen und Einschüchterungen über (soziale) Medien.

Nach Angaben der Weltallianz für Bürgerpartizipation Civicus gehört Deutschland weltweit zu den wenigen Staaten, in denen der Raum für Zivilgesellschaft offen ist. Doch auch hierzulande verroht der öffentliche Diskurs. Politiker_innen und Menschen, die sich für die eigenen Rechte und die anderer einsetzen, werden angegriffen – verbal und physisch.

Wie lassen sich politische und (zivil-)gesellschaftliche Handlungsräume bewahren? Was müssen Politik und Gesellschaft zum Schutz der Menschenrechte tun? Wie kann in einer offenen Gesellschaft kontrovers diskutiert werden, ohne Menschen zu diffamieren? Wer setzt die Grenzen?

Programm

18.00 Uhr: Führung „Einblick ins Geheime“
Es besteht die Möglichkeit, an einer Sonderführung durch die Ausstellung zum Stasi-Unterlagen-Archiv „Einblick ins Geheime“ teilzunehmen. Um Anmeldung wird gebeten.

19.00 Uhr: Podiumsdiskussion: Menschenrechte in Zeiten des Rechtspopulismus

Roland Jahn, Bundesbeauftragter für die Stasi-Unterlagen. Als Regimekritiker in der DDR wegen „Herabwürdigung der staatlichen Ordnung“ verurteilt und in die Bundesrepublik abgeschoben. Wirbt für eine offene Gesellschaft und Respekt vor der Position des Anderen auf Basis der Achtung von Menschenrechten.

Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte und bis März 2019 Vorsitzende des Weltverbands der Nationalen Menschenrechtsinstitutionen. Setzt sich für eine Kultur der Menschenrechte in Deutschland ein und unterstützt Nationale Menschenrechtsinstitutionen, besonders in Europa, im Einsatz für zivilgesellschaftliche Handlungsräume.

Markus Nierth, Theologe und Trauerredner, ehemaliger Bürgermeister von Tröglitz in Sachsen-Anhalt. Wurde nach Konflikten über die Unterbringung von Geflüchteten massiv von Rechtsextremisten angefeindet, trat daraufhin von seinem Amt zurück. Engagiert sich für Weltoffenheit und eine neue Kultur der Barmherzigkeit. Gleichzeitig fordert er eine klare Kante gegenüber den Unbelehrbaren.

Florian Bublys, Lehrer (Geschichte/Politik), Fachseminarleiter und Vorsitzender der Initiative „Bildet Berlin“. Ist aktiv gegen das AfD-Meldeportal in Berlin, mit dem die AfD Schüler_innen und Eltern dazu aufruft, angebliche Verstöße gegen das Neutralitätsgebot von Lehrkräften anonym zu melden.

Moderation: Harald Asel, Inforadio (rbb)

Diskussion mit dem Publikum

20.15 Uhr: Ausklang bei Wein & Brezeln

Details

Datum:
11. April 2019
Zeit:
19:00

Veranstalter

Deutsches Institut für Menschenrechte
Veranstalter-Website anzeigen

Veranstaltungsort

Berlin, Stasi-Zentrale. Campus für Demokratie
Ruschestraße 103
Berlin-Lichtenberg, 10365 Deutschland
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Datum:
11. April 2019
Zeit:
19:00

Veranstalter

Deutsches Institut für Menschenrechte
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Berlin, Stasi-Zentrale. Campus für Demokratie
Ruschestraße 103
Berlin-Lichtenberg, 10365 Deutschland
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